Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek gratuliert Professor Dr. Andreas Paulus zu seiner Nominierung als Richter am Bundesverfassungsgericht. „Ich bin begeistert, dass ein langjähriger Weggefährte und Freund für ein solch hohes Amt nominiert wird. Wir kennen uns schon seit der gemeinsam Zeit bei den Jungen Liberalen. In den vergangenen Monaten [...]

Anlässlich der gestrigen aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag zur Haushaltskrise der Kommunen, fordert der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek eine Stärkung der Finanzkraft der Städte und Gemeinden.
„Die kommunalen Finanzen bedürfen umgehend einer grundlegenden Sanierung. Die Gewerbesteuer ist in Zeiten der Krise für viele Kommunen zur Existenzbedrohung geworden. Das muss nach Vorlage [...]

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek fordert eine rasche Änderung des Grundgesetzes zur Reform der Betreuung Langzeitarbeitsloser. „Nachdem auch die SPD angekündigt hat, eine Grundgesetzänderung mittragen zu wollen, sollten wir die notwendige Reform schnellstmöglich auf den Weg bringen. Nur so schaffen wir Planungssicherheit für alle Beteiligten vor Ort“, so der FDP-Abgeordnete. [...]

Die Ankündigung der rot-grünen Ratsmehrheit, zur seit langem geplanten Südspange eine Bürgerbefragung im Mai 2010 durchzuführen, ist bei der FDP-Ratsfraktion auf Unverständnis und Empörung gestoßen. „Das ist schlicht und einfach Wahlbetrug seitens der SPD. Da gibt es nicht zu beschönigen“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Thielbörger. Immer wieder habe die SPD den Anwohnern in den vergangenen [...]

Zur heute vom Bundeskabinett beschlossenen Verlängerung der Förderung von Partikelfiltern erklären der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick DÖRING und der Umweltexperte Lutz KNOPEK:
Die FDP begrüßt die Verlängerung der Förderung von Partikelfiltern für Diesel-Pkw sowie die Ausweitung auf leichte Nutzfahrzeuge. Damit wird eine weitere Forderung aus dem FDP-Wahlprogramm zügig umgesetzt.
Die Ungewissheit für die Verbraucher hat [...]