Das Ausmaß der Arbeitslosigkeit in der Stadt Göttingen ist größer als bisher gemeinhin angenommen. Das zeigt eine Sonderauswertung der Statistikabteilung der Bundesagentur für Arbeit im Auftrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Göttingen. Auf Basis dieser Sonderauswertung und weiteren Berechnungen der FDP-Fraktion ist es jetzt erstmals möglich, eine Arbeitslosenquote getrennt für die Stadt und für den Landkreis Göttingen auszuweisen.

In der Stadt Göttingen liegt die Arbeitslosenquote im aktuellen Berichtsmonat April 2009 demnach bei 10,9 Prozent. Das ist deutlich über der bisher für den Hauptagenturbezirk Göttingen veröffentlichten Zahl von 9,5 Prozent. Im Landkreis Göttingen beträgt die Arbeitslosenquote 7,3 Prozent. Der bundesweite Durchschnitt lag im April bei 8,6 Prozent, in Niedersachsen bei 8,1 Prozent.

„Auch wenn es sich vielleicht schon angedeutet hat, ist das Ausmaß der dokumentierten Arbeitslosigkeit in unserer Stadt doch erschreckend. Zu keinem Zeitpunkt in den vergangenen dreieinhalb Jahren lag die Arbeitslosenquote in Göttingen unter 10 Prozent. Oberbürgermeister Meyer muss jetzt Handlungsfähigkeit beweisen und das Thema dringend zur Chefsache machen. Die bisherige Arbeitsmarktpolitik der Stadt muss als gescheitert angesehen werden“, kommentiert FDP-Ratsherr Ben Schroeter die Ergebnisse der Auswertung.

Von besonderer Bedeutung sind dabei die vorgelegten Zahlen zur Langzeitarbeitslosigkeit. Seit Anfang 2005 sind der Landkreis und die Stadt Göttingen für die Betreuung und Vermittlung der Arbeitslosengeld-II-Bezieher („Hartz 4“) zuständig. Die Stadt Göttingen handelt dabei eigenständig im Auftrag des Landkreises, dem Träger der so genannten Optionskommune. Ob und in welcher Form diese Zusammenarbeit fortgesetzt wird, ist derzeit Gegenstand politischer Diskussionen. Streit zwischen Stadt und Landkreis gab es in der Vergangenheit immer wieder über die bessere Vermittlungsstrategie. Dies scheint nun aufgrund der neu vorliegenden Daten geklärt.

„Die Zahlen sprechen eine klare Sprache. Im landesweiten Vergleich der Langzeitarbeitslosenquoten liegt Göttingen auf dem vorletzten Platz von 47 Landkreisen und kreisfreien Städten in Niedersachsen. Nur Wilhelmshaven schneidet noch schlechter ab. Der Landkreis Göttingen hingegen erreicht einen hervorragenden Platz im vorderen Drittel“, so Ratsherr Schroeter. Das bisher viel kritisierte schlechte Abschneiden des Landkreises in bundesweiten Vergleichen beruhe ausschließlich auf den schlechten Ergebnissen der Stadt Göttingen, welche in der Landkreisstatistik mit enthalten waren.

Schroeter: „Die Kritik, die zuletzt Thomas Oppermann an Landrat Schermann geäußert hat, findet in seinen Parteifreunden, Oberbürgermeister Wolfgang Meyer und Sozialdezernentin Dr. Dagmar Schlapeit-Beck, die richtigen Adressaten. Oberbürgermeister Meyer ist als Vorsitzender des Verwaltungsrates der Beschäftigungsförderungsgesellschaft direkt für die städtische Arbeitsmarktpolitik verantwortlich.“ Leider setzte Meyer immer noch auf Arbeitsmarktinstrumente, wie etwa Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, die sich als völlig wirkungslos erwiesen hätten.

„Ich erwarte, dass angesichts der jetzt bekannten Zahlen ein Umdenken bei Oberbürgermeister Meyer einsetzt. Ein ‚Weiter so’ können wir uns nicht mehr leisten“, stellt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende abschließend fest.