7. März 2007
Landeskulturförderung
Die FDP-Ratsfraktion hat mit Erstaunen auf die Kritik des Oberbürgermeisters an der Verteilung der Landesmittel zur Förderung der Bildenden Kunst in Niedersachsen reagiert. „Es war die rot-grüne Mehrheit, die im Kulturausschuss FDP-Anträge zur Erhöhung der städtischen Zuschüsse für das Künstlerhaus und den Kunstverein abgelehnt hat“, so der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Ben Schroeter. „Jetzt die Verantwortung dafür auf die Landesregierung abwälzen zu wollen, ist schlichtweg feige und unseriös. Die SPD und auch der Oberbürgermeister sollten zu ihrer Entscheidung stehen.“
Auch die Kritik, das Fördermittelverfahren sei untransparent, weist die FDP-Fraktion als unbegründet zurück. „Das Ministerium folgt in seiner Mittelvergabe den fachlichen Vorschlägen der unabhängigen Arbeitsgruppe Kunstvereine, die derzeit aus 4 Künstlern und Museumsleitern aus dem gesamten Bundesgebiet besteht“, erklärt Schroeter. „Die Entscheidung ist eine sachliche und keine politische.“ Allerdings hätte man nach Ansicht der FDP-Fraktion mit einem höheren städtischen Zuschuss ein deutliches Zeichen setzten können, welchen hohen Stellenwert die beiden Einrichtungen für die Stadt Göttingen besitzen. „Dann wären vielleicht auch die Landesmittel großzügiger ausgefallen“, vermutet Schroeter.
Grundsätzlich stellt die FDP-Fraktion fest, dass Kulturförderung gemäß dem Subsidiaritätsprinzip primär eine kommunale Aufgabe ist. „Dies gilt auch im Bereich der Bildenden Kunst und damit auch für das Apex und den Kunstverein bzw. das Künstlerhaus“, so Schroeter. Dass das Land trotz der erheblichen finanziellen Altlasten, die die vorherige SPD-Landesregierung hinterlassen hat, Kunst und Kultur noch immer in erheblichem Maße fördert, zeigt das große Engagement der Landesregierung in diesem Bereich.
