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DT und GSO: FDP weist Forderungen der Grünen zurück

Die FDP hat die Forderung der Grünen nach einer Erhöhung der Landeszuschüsse für das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester zurückgewiesen. „Die Forderung der Grünen ist der Versuch von den finanzpolitischen Verfehlungen vor Ort abzulenken. Das Land soll jetzt einspringen, weil die rot-grüne Ratsmehrheit ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat“, so FDP-Ratsherr Ben Schroeter. Den Vorwurf, das Land würde sich nicht in angemessenem Maße an der Finanzierung der Kultureinrichtungen beteiligen, weist die FDP ebenfalls zurück.

„Das Land Niedersachsen hat mit den Zielvereinbarungen für kommunale Theater und das Göttinger Symphonie Orchester eine Verlässlichkeit gezeigt, die insbesondere für Kultureinrichtungen von großer Bedeutung sind. Absenkungen der Zuschüsse bis 2011 sind so ausgeschlossen”, so Christian Grascha, FDP-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur. Die kommunalen Einrichtungen seien im Gegensatz zu den landeseigenen von der Haushaltskonsolidierung seit 2003 verschont geblieben. Der 2006 bis 2011 festgeschriebene Zuschussbetrag sei zusätzlich aufgerundet gewesen und habe die Tarifsteigerung vor 2006 für die Landesbediensteten mit berücksichtigt. „Das Land kann doch nicht für Tarifsteigerungen aufkommen, die die Kommunen selbst ausgehandelt haben”, sagte Grascha.

Zusätzlich zu der Planungssicherheit seit 2006 hat das Land eine Fördermaßnahme zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements festgeschrieben. So werden beispielsweise Spenden für Kinder- und Jugendtheater 1 zu 1 vom Land aufgestockt.

Die Liberalen betonen, dass die Kulturarbeit vor Ort besondere Bedeutung habe. Insbesondere das bürgerschaftliche Engagement sei ein wichtiger Teil zur Förderung der Kultur. Die Finanzierung kommunaler Kultureinrichtungen sei aber primär Aufgabe der Kommunen und damit stehe die Stadt Göttingen in der Verantwortung.

Verfasser: Fraktion im Rat der Stadt Göttingen

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