20. Juni 2008
Zuschussverträge für DT und GSO: SPD wirft Nebelkerzen
Die FDP-Ratsfraktion hat die Anschuldigung, das Land habe das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester beim Abschluss der Zuschussverträge im Jahr 2006 über den Tisch gezogen, zurückgewiesen. „SPD und Grüne haben den Zuschussverträgen in vollem Wissen der Konsequenzen dieser Verträge zugestimmt. Jetzt einseitige Nachbesserungen zu fordern, ist unseriös und wirft ein schlechtes Licht auf die Stadt Göttingen als Vertragspartner“, so FDP-Ratsherr Ben Schroeter. Bei Abschluss der Verträge sei bekannt gewesen, dass das Land keine Tarifsteigerungen übernehmen würde. Im Gegenzug hätten das DT und das GSO eine 5-jährige Zuschussgarantie erhalten und seien von den Beiträgen zur Haushaltssanierung freigestellt worden.
„Die SPD wirft Nebelkerzen, wenn sie eine Gleichbehandlung des DT und des GSO mit den Staatstheatern fordert. Im Gegensatz zu den kommunalen Theatern und dem GSO wurden die Kultureinrichtungen des Landes nämlich mit zum Teil erheblichen Beträgen an der Haushaltskonsolidierung beteiligt. Die damit verbundene Unsicherheit für die beteiligten Institutionen sollte ja gerade mit den Zuschussverträgen für die Göttinger Einrichtungen verhindert werden“, stellt Schroeter fest. Das Land sei für das DT und das GSO ein zuverlässiger Vertragspartner, das diese mit den Zuschussverträgen und Auszahlungsmodalitäten gegenüber den Einrichtungen des Landes klar privilegiert habe. Die von SPD und Grünen angesprochenen Finanzierungsprobleme seien von diesen selbst verursacht.
