Zu dem Zwischenfazit des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft über das Deutschlandstipendium erklärt der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek:
„Nach anfänglicher Skepsis einiger Hochschulen wird das nationale Stipendienprogramm immer besser angenommen. In Niedersachsen wurden über 80% der Mittel für das Deutschlandstipendium ausgeschöpft. Damit liegen wir klar über dem Bundesschnitt.“
Die Universitäten gehen durch das Deutschlandstipendium vermehrt auf heimische Unternehmen zu und präsentieren dort ihre Disziplinen und ihre Arbeit. Umgekehrt wird auch für Firmen ein Anreiz geschaffen, sich stärker mit den Hochschulen und ihren Absolventen auseinander zu setzen. „Auch die Göttinger Hochschulen und Unternehmen erfahren neue Anreize, sich aufeinander einzulassen. Das Deutschlandstipendium verstärkt ein Entwicklung, welche auch in Göttingen von zahlreichen Initiativen aufgegriffen wurde. Das führt dazu, dass sich auch bei uns eine echte Stiftungs- und Stipendienkultur zu entwickeln beginnt.“ Weiterlesen…
Der FDP-Stadtverband Göttingen freut sich über das gute Ergebnis der FDP in Nordrhein-Westfalen. „ An den liberalen Grundprinzipien festzuhalten, ist richtig und von den Wählerinnen und Wählern honoriert worden. Für unseren Göttinger Landtagskandidaten Klaus Trybuhl gibt dies den nötigen Rückenwind“, so Felicitas Oldenburg, Stadtverbandsvorsitzende. „Die Wahlergebnisse von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zeigen, dass die FDP wieder neues Vertrauen erhalten hat. Wenn authentische Kandidaten sachlich auftreten, wird die liberale Stimme wieder gehört. Aus der NRW-Wahl nehmen wir Schwung für die Landtagswahl im Januar 2013 in Niedersachsen mit“, sagt der FDP-Landtagskandidat für Göttingen, Klaus Trybuhl.
Es sei jedoch kein Automatismus, dass es nun wieder stetig für die Liberalen bergauf gehe. „Unsere aktive FDP-Fraktion im Landtag, die Orts- und Kreisverbände und Landtagskandidaten müssen Hand in Hand weiter hart arbeiten“, ist Trybuhl überzeugt.
„Mit der marktwirtschaftlichen Gestaltung der Energiewende, der Begrenzung der Verschuldung des Landes und dem Erhalt der Vielfalt im Schulwesen setzen wir auf Themen, die die Menschen in Südniedersachsen bewegen. Beispiel Bildungspolitik: Wichtige Schritte zur Stärkung der Gymnasien sind bereits erreicht, doch bleiben für die FDP im kommenden Landtag wichtige Aufgaben, denn die politischen Mitbewerber von SPD, Grünen und Linken steuern ohne Rücksicht auf unterschiedliche Bedürfnisse der Kinder auf ein vereinheitlichtes Schulsystem ohne Realschulen zu“, so Trybuhl abschließend.
Der FDP-Stadtverband Göttingen setzt sich angesichts geplanter Überarbeitung des niedersächsischen Brandschutzgesetzes für flexiblere Altersgrenzen in der freiwilligen Feuerwehr ein. Dazu nennt FDP-Stadtverbandvorstandsmitglied Dr. Hiltrud Sürmann als gesundheits- und schulpolitische Sprecherin folgende Punkte:
„Die Altersgrenze bei der Freiwilligen Feuerwehr sollte angesichts des demografischen Wandels angehoben werden, wobei angemessene Aufgaben gefunden werden können. Wir wollen niemanden zwingen, noch mit über 62 Jahren mit schwerer Schutzausrüstung Brände zu bekämpfen. Aber auch im Brandfall gibt es viele Aufgaben, die ältere Feuerwehrfrauen und –männer übernehmen können. Viele werden dies auch wollen, da sie sich noch zu fit für das Ausmustern fühlen und gerne ihre Tätigkeit bei der Freiwilligen Feuerwehr fortsetzen möchten. Zusätzliche Aufgabenfelder ergeben sich durch Kontakte zu Schulen im Ganztagsbetrieb. Wer wäre besser geeignet für das Vermitteln von Rettungskompetenzen bei Kindern und zugleich für die Nachwuchswerbung unter den Schülerinnen und Schülern, als dies erfahrene Feuerwehrleute sind?“ Weiterlesen…
Der FDP-Stadtverband Göttingen begrüßt die Weichenstellung durch den fraktionsübergreifenden Beschluss des Stadtrates vom 26. April zum Zukunftsvertrag. „Die Chance auf eine weitgehende Entlastung von bis zu drei Vierteln der Kassenkredite der Stadt durch den Zukunftsvertrag durfte man nicht verstreichen lassen. Ohne Entschuldungshilfe durch das Land Niedersachsen und die niedersächsischen Kommunen stünde Göttingen nur allzu bald vor einem Scherbenhaufen mit nicht genehmigungsfähigem Haushalt und weitaus tieferen Einschnitten als im Zukunftsvertrag vorgesehen. Jetzt muss der genaue Betrag der Entlastung mit kommunalen Vertretern und Ministerium ausgehandelt werden“, erklärt die FDP-Stadtverbandsvorsitzende und Ratsmitglied Felicitas Oldenburg.
„Auch wenn es eine kleine und lautstarke Minderheit der Zuhörer in der Ratssitzung anders sah, das von Oberbürgermeister Meyer und seiner Verwaltung ausgearbeitete Gesamtpaket ist vertretbar, bei aller Kritik an einzelnen Punkten, etwa der Gebührenlastigkeit“, betont Oldenburg. Beispielsweise seien die freiwilligen Leistungen in der Universitätsstadt Göttingen nicht auf drei sondern auf knapp unter vier Prozent begrenzt. Das beschlossene Paket des Zukunftsvertrages bedinge entgegen der Reden von Kahlschlag auch, dass die Allgemeinheit nach wie vor bewusst erhebliche Subventionen für Soziales, Kultur, Sport und öffentlichen Nahverkehr trägt. Weiterlesen…
Am Wochenende hat der Bundesparteitag der FDP in Karlsruhe ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Die finale Fassung können Sie hier abrufen. Daneben wurden mit Patrick Döring aus Hannover ein neuer Generalsekretär und mit Otto Fricke ein neuer Bundesschatzmeister gewählt. Für unseren Kreisverband waren Dr. Lutz Knopek und Otto Worm sowie Christian Habenicht sowie Felicitas Oldenburg als Delegierte dabei.
Die Grußworte und Grundsatzreden des Bundesparteitages finden Sie hier:
Rede des Bundesvorsitzenden der FDP, Dr. Philipp Rösler:
